Stura-Watch

Es scheint vollbracht! Nach Monaten des Wartens, welches auch durch ständigen Besuch auf der unansehnlichen Homepage des Studierendenrates nicht schneller vergehen wollte, ist nun endlich die neue Internetpräsenz erreichbar.

Nachdem die alte Seite aufgrund von Sicherheitsmängeln[1] durch das Rechenzentrum der Universität eingestampft wurde, blieb den Interessierten, die nach Protokollen, Satzungen oder einfach nach News suchten, nichts weiter übrig, eine Notlösungsseite  zu nutzen, welche an Übersichtlichkeit und Praktikabilität einem Irrgarten in nichts nachstand.

Um eine neue Plattform zu schaffen, welche die Arbeit des StuRa, dessen Referate usf. angemessen präsentieren kann, wurde eine externe Privatperson gefunden, die mehrere hundert Euro für die Einrichtung bekommen sollte. Was niemand bei diesem Beschluss am 17.04.2012 vorausahnen konnte: Damit sollte eine Odyssee beginnen, die nach über neun Monaten kein Ende gefunden hat.
Dem Helden Homers gleich, sollte das Gremium einige Überaschungen erleben, bevor das heimische Ufer im WWW zu finden sein würde. Im Schleier des Unwissens gefangen trieb der StuRa über Wochen dahin. Der Beauftragte Martin M., der Kopf des Webkollektivs "Quietscheente" ließ derzeit die Seele baumeln und die Gemüter im StuRa durch sein Untertauchen regelmäßig erzürnen. Nachfragen und Bitten halfen nichts, Martin war nicht zu erreichen, vielleicht auch knietief in der Arbeit an der Seite versunken. Bis zu einem Ergebnis sollten so mehrere Monate vergehen.

Seit Beginn des Jahres ist nun endlich die Seite[2] erreichbar und steht in beachtenswerter graphischer Finesse zur inhaltlichen Aufmöblung bereit. Die langen Strapazen stehen dabei in keinem Verhältnis zu dem ausgeklügeltem Strukturen dieser Seite, die nur durch die optischen Anreize des Titelbildes übertroffen werden. Ein wahres Prunkstück in Sachen Marketing steht nun vor der Vollendung. Doch scheinen sich schon Wolken am Firmament der Freude aufzutun, welche den Homepage-Hafen durch hartnäckigen Gegenwind wieder in die Ferne rücken lassen. Unter anderem das Referat für Informationstechnologie (RIT) bezeichnete diese Webpage im Bezug zum Design, Struktur und Funktionalität als unzureichend und sprach sich dafür aus, besser die alte (Not-)Lösung beizubehalten und zu berarbeiten.

Die vergangenen Monate waren von Zerstreuung, Gutgläubigkeit und dem Warten auf die neue Homepage beweihräuchert und nun ist die Seite samt Hoffnung auf baldiges Ende der Reise an der Praxis zerschellt. Dies wäre das Ergebnis auf weiteres, wenn sich nicht am 15.01. ein Licht aufgetan hätte, welches durch den Webmaster und das RIT entzündet wurde. Anstatt der alten Übergangslösung wurde eine neue Homepage[3] veröffentlicht, die gegenüber den anderen durch einfaches und übersichtliches Blogformat überzeugt und nun seit langem wieder das Suchen und Finden von Informationen zulässt. Auch wir möchten uns darum für die schnelle Abhilfe bei den Beteiligten an der aktuellen Seite bedanken!

Schließlich doch ein Happy End der Irrfahrt? Wir dürfen auf zukünftige Abenteuer gespannt sein.
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[1] Gerüchten zufolge hatten diese derart drastische Ausmaße, dass ein*e Hacker*in auf die Server der Universität zugreifen konnte. Der Grund schien schnell gefunden: Ein fehlendes/vergessenes Sicherheitsupdate durch den StuRa.
[2] Zu finden unter: http://test.stura-jena.de/.
[3] Zu finden unter: https://www.stura.uni-jena.de/.

- written by Dexter Douglas -

Mancher hochschulpolitische Laie mag sich fragen, warum die Stura-Sitzungen ewig dauern. Jede Woche ist ab 18 Uhr Sitzung, oft bis weit nach Mitternacht. Unsere Serie soll die unsinnigsten Debatten im Stura beleuchten.

Beispiel 1 ereignete sich am 27. November. Auf der Tagesordnung stand unter Punkt 2 die Bestätigung der Campus-TV Chefredakteurin. Da das Campus-TV gemeinsam von den Sturas der FH und der FSU betrieben wird, entscheiden beide gemeinsam über die Auswahl.
In unserem Fall war die Kandidatin bereits vom Stura der FH gewählt. Der Stura der FSU musste sie nur noch bestätigen. Direkt nach Aufruf des Tagesordnungspunktes entspann sich eine rein formalistische Debatte zwischen Johannes S. und Christopher J. (siehe unseren Exklusivbericht zu den beiden), ob es sich dabei um eine Abstimmung oder eine Wahl handelt.
Der Unterschied mag marginal erscheinen, ist es aber nicht. Eine Abstimmung wird normalerweise offen durchgeführt (außer jemand beantragt gegenteiliges), eine Wahl ist immer geheim auf Wahlzetteln durchzuführen.
Nach einer halben Stunde, in der die Eignung der Kandidatin nie in Frage gestellt wurde, entschied die Mehrheit nach einem GO-Antrag (und den entsprechenden Für- und Gegenreden), dass es sich um eine - offen durchzuführende - Abstimmung handelt. Das hielt aber Johannes S. natürlich nicht davon ab, sofort eine geheime Abstimmung zu beantragen, sodass am Ende doch Wahlzettel und Wahlkommission vonnöten waren. Hätte man gleich am Anfang eine Wahl durchgeführt, hätten die Stura-Mitglieder eine halbe Stunde Lebenszeit nicht vergeudet.

- written bei Kapt'n Balou-

Eine viel benutzte Vokabel im Stura ist GO-Antrag. Das bedeutet Geschäftsordnungsantrantrag. Geschäftsordnungsanträge sind in der Geschäftsordnung des Stura unter §11 geregelt. Danach kann durch einen GO-Antrag z.B. ein Tagesordnungspunkt vertagt, die Beschlussfähigkeit festgestellt werden, die Redeliste geschlossen oder der Schluss der Debatte beantragt werden.
Der Unterschied zwischen Schließung der Redeliste und Schluss der Debatte liegt übrigens darin, dass bei der Schließung der Redeliste diese oft recht umfangreiche Redeliste abgearbeitet wird, während ein Schluß der Debatte zum sofortigen Abbruch derselben führt.
Sobald ein Stura-Mitglied beide Hände für das Anzeigen eines GO-Antrags hebt, muss ihm unverzüglich das Wort erteilt werden. Anträge zur Geschäftsordnung sind übrigens angenommen, wenn niemand widerspricht.
In der Realität hat sich der GO-Antrag von einem geschäftsordnungstechnischen Instrument zu einem politischen Werkzeug gewandelt. So wird er genutzt, um Kritik aus der ungeliebten Öffentlichkeit zu unterbinden (siehe Debatte um die Aufwandsentschädigung des Sturas) oder Anträge anderer durch bloße Argumentationen mit der Geschäftsordnung zum Scheitern zu verurteilen. Politisch-inhaltliche Argumentationen sind dabei Fehlanzeige.
Führende Vertreter der Benutzung von GO-Anträgen sind Mike N., Johannes S., Christopher J., Cindy S. und Carola W.-S.

[written by Käpt'n Balou]

Anspruch und Pflicht einer verfassten Studierendenschaft und ihrer Mitglieder sollten mehr denn je demokratisch sein. So zumindest artikulieren sich die Delegierten unseres StuRa in den Lebenslagen, die sie mit dem Rest der 'Gleichen unter Gleichen' in Berührung bringen.[1] Dass der Wille mit der Tat nicht immer in Einklang zu bringen ist, hat sich jedoch wieder in der letzten Sitzung des Gremiums am 18.12.2012 gezeigt. Als es in drei aufeinanderfolgenden Tagesordnungspunkten (TOPs) um eine Aufwandsentschädigung eines*r Jeden des Vorstands ging, wurde den Gästen des Gremiums nicht mit der durch 'le tricolore' geeichten Waagschale, sondern einzig und allein mit Augenbinden – ergänzt durch Ohropax und Maulkörbe – begegnet.

Nachdem bereits eine lange nervenzerreibende Diskussion über Janine E.s Aufwandsentschädigung beendet war, drohte nun ein ähnlich zermürbender Schlagabtausch – jetzt um Michael M.s Stütze – zwischen den Kritikern und Befürwortern zu entflammen. Die Forderung nach 100€ im Monat für das vergangene Kalenderjahr sowie einer Erhöhung der Entschädigung für das laufende auf 175€ sorgte für reichlich Furore unter den Anwesenden. Nachdem vor einigen Semestern die Möglichkeit einer Beihilfe für den Vorstand geschaffen wurde, sollte diese nun seit langem wieder einmal in Anspruch genommen werden. Der ehemalige Vorstand Christopher J. begann sein Plädoyer mit Fragen, welche (wie bereits bei Janine) auf die Notwendigkeit des ehrenamtlichen Geldsegens zielte. Dabei kam dessen eigener Antrag aus seiner Amtszeit zur Sprache, durch welchen er sich aus einer finanziellen Notlage (zumindest teilweise) versuchte zu befreien. Seiner Aussage zufolge war es damals von Nöten, dem Gremium – inklusive den Gästen desselben – seine gesamte finanzielle Lage zu eröffnen. Nachdem dies geschehen, wurde der Antrag dennoch abgelehnt, was später dazu führte, dass er sein Amt niederlegen musste.

Schon bei Janine wurden die Stimmen laut, die eine Verletzung der Persönlichkeitssphäre in der Frage der Notwenigkeit dieser Beihilfe sahen. Die gleiche Argumentation führte nun bei Michael dazu, dass auf Grund eines Geschäftsordnungsantrages (GO-Antrag)[2] nur der Studierendenrat selbst die Diskussion fortführen sollte. Nach heftig und langandauernden Protesten, insbesondere durch Dirk H., Chefredakteur des Akrützels, der seine Frage nach der Notwenigkeit dieser Entschädigung beantwortet wissen wollte, musste die Nichtöffentlichkeit dennoch den Raum – ohne die den Wissensdurst stillende Antwort – zu Gunsten der (Aus-)Gewählten räumen.
Nun sollte es nicht lange dauern bis die Öffentlichkeit wieder auf ihre Plätze gebeten wurde. Schnell war jedoch einem*r Jedem*n der Verstoßenen klar, dass etwas geschehen sein musste, was das hämische Lächeln so mancher Delegierter auslöste. Kurz nach dem Ausschluss der anderen stellte Cindy S. einen weiteren GO-Antrag an die Einen, nachdem die Debatte sofort zu beenden und ggf. eine Abstimmung herbeizuführen ist.[3] Nachdem auch dieser Antrag mit gebilligt wurde, konnte nun auch der Zuhörerschaft wieder die Pforte zum Saal der Wissenden geöffnet werden.

Diese Praxis, welche eher an oligarchische als demokratische Manier erinnert, scheint ein Paradigma der Einfältigkeit zu sein, die nicht nur einer demokratischen und damit gleichberechtigten Verfahrensweise entgegensteht, sondern dieser den sprichwörtlichen Strick um den Hals legt, während unten schon eifrig am Standbein des Hockers gesägt wird.
Dabei geht es nicht um den Ausschluss der Öffentlichkeit beim Eingriff in Persönlichkeitsrechte Einzelner, sondern um den Abbruch der Diskussion, was dazu führte, dass weitere kritische Fragen an den Begüterten[4] nicht zur Sprache gebracht werden konnten.

Aber nicht jedes Mitglied des Gremiums wollte sich mit diesem Verhalten arrangieren. So verfasste beispielsweise Clemens B. eine Erklärung, nach der er sich mit diesen Praktiken nicht einverstanden zeigen wollte und im gleichen Zug die Außenwirkung wie die Repräsentationsfähigkeit eines so agierenden Gremiums anprangerte. Es bleibt zu wünschen, dass auch andere Delegierte diesem Beispiel folgen – wenn auch bisher nicht geschehen – und sich zukünftig nicht mit einer solchen Verfahrensweise durch Schweigen solidarisieren, sondern ihren Unmut offen bekunden. Zudem besteht jedoch auch die Hoffnung, dass die Übrigen zwischen dem wechselseitigen Schulterklopfen und schelmisch Zulächeln den Moment der Selbstreflexion nicht scheuen und sich in einem ruhigen Moment die Frage stellen: 'To be, or not to be, am I a part of democracy?'
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[1] Die eine oder andere Ausnahme, welche ab und zu auftritt, vermag die Regel dabei zu bestätigen.
[2] Nach §11 Abs. k der Geschäftsordnung des Studierendenrates, nachdem die Öffentlichkeit bei Themen, welche das Persönlichkeitsrecht betreffen, ausgeschlossen werden kann.
[3] §11 Abs. g der Gleichen.
[4] Für alle drei Vorstände wurde schlussendlich zumindest die Entschädigung von 100€ gebilligt, für Michael zudem die erhöhte Summe für das laufende Jahr.

- written by Dexter Douglas -

Derzeit wird unsere Uni von Kürzungen und Ziel- und Leistungsvereinbarungen (ZLV) bedroht. Deshalb wurden einzelne Menschen aktiv und schlossen sich zusammen, um gegen die Kürzungen von bis zu 10 % bis 2015 mobil zu machen. Am Mittwoch, dem 12.12. war es so weit, es gab das erste große Vernetzungs-Treffen vieler hochschulpolitisch interessierter Menschen, v.a. aus den Fachschaftsräten (FSRs) und dem Hochschulpolitischen- (HoPo) Referat. Hier wurden Aktionen diskutiert, mit denen man den ZLV begegnen wollte.
Als große gemeinsame Aktion wurde eine thüringenweite Online-Petition beschlossen. Diese sollte sich an den Landtag richten, der demnächst mit seinem Haushaltsbeschluss festlegt, wie viel Geld den Hochschulen in den nächsten zwei Jahren zur Verfügung steht. Die Zeit drängte, da der Haushalt bereits im Januar beschlossen werden sollte. Man einigte sich darauf, am kommenden Montag im kleinen Kreis eine Petition zu formulieren, die noch am selben Tag an alle in Gremien und anderweitig hochschulpolitsch Aktive geschickt würde, damit diese Änderungswünsche einbringen könnten. Dies erschien nötig, da die Petition thüringenweit gelten und deshalb von möglichst vielen Gewählten und Gremien legitimiert werden sollte. Als „Starttag“ der Petition wurde der Donnerstag vereinbart, sodass sie noch vor Weihnachten beworben werden konnte.
Um die Petition mit Inhalten zu füllen, waren alle aufgefordert, Informationen zum Stand der Kürzungen beim HoPo-Referat des StuRa einzureichen, auch die anderen Hochschulen sollten einbezogen werden. Bis zum Treffen am besagten Montag sollte dazu Zeit bleiben, wobei das HoPo-Referat die Verantwortung für das Formulieren der Petition und die Koordination des Treffens übernahm.
So weit so gut. Die Informationen gingen ein - ein Formulierungstreffen jedoch hat es scheinbar nie gegeben.
Weithin unklar ist, was wirklich an diesem Montag im Büro des StuRa geschah. Johannes S. gab im Gespräch mit Clemens B. an, Malte P. (HoPo-Referent und damit „Petitions-Verantwortlicher“) sitze im Stura-Büro und tue dies und das, auf ein Petitionstreffen deute jedoch nichts hin. Malte behauptete dagegen u.a. im Gespräch mit dem Akrützel und einer FSRlerin, er und ein weiteres Mitglied seines Referats haben die eingegangenen Kürzungspläne gesichtet und geordnet; die Petition werde noch am Abend von ihm ausformuliert, sodass wie besprochen noch am gleichen Abend ein Ergebnis die Verteiler passieren würde.
Dies blieb aus. Auf erneute Nachfrage durch den FSR Geschichte am folgenden Dienstag wurde verkündet, die Petition sei so gut wie fertig. Weitere Stunden vergingen, irgendwann tauchte statt der fertigen Petition jedoch nur ein Arbeitspad auf, an dem alle mitwirken konnten. Das Pad enthielt den Petitionstext – der allerdings mehr nach dem Wortlaut der eingegangenen Mails aussah, die dort hineinkopiert worden waren, als nach der eifrigen Arbeit der vergangenen Tage. Dies sollte nun das Produkt der harten Arbeit sein, die Malte und das HoPo-Referat an zwei Tagen geleistet hatten. So endeten zwei Tage des Wartens mit der gescheiterten Ambition einzelner und ohne sichtbares Ergebnis.
Letztlich wurde bis zum Mittwoch emsig an der Petition gearbeitet, v.a. von Mitgliedern des FSR Geschichte, nun aber auch mit dem Engagement des verantwortlichen Referats. Danach bekamen alle Gelegenheit, mehr oder weniger über Nacht ihren Einspruch zu erheben – besonders für Fachschaftsräte, die Wert auf Konsens und Absprache mit allen Mitgliedern legen, im Grunde eine unmögliche Frist, weshalb auch nur Einzelpersonen noch Änderungen einbrachten.
Am Donnerstagabend ging die Petition tatsächlich online, wenn auch nicht auf der zuvor angestrebten Petitions-Seite, sondern auf Jenapolis, über dessen Seriosität sich die Lesenden gern selbst ein Urteil bilden dürfen.
Hier http://www.jenapolis.de/2012/12/die-thueringer-hochschulen-muessen-entsprechend-ihres-bedarfs-ausfinanziert-werden/ kann man das Ergebnis begutachten. Auch wenn man nun weiß, auf welch interessant-verkorkste Weise dieser Text zustande kam, darf man gern unterzeichnen, sofern man das Anliegen unterstützenswert findet.

[written by Birk Borkason]

Wer die hochschulpolitische Landschaft an der Friedrich-Schiller-Universität Jena verfolgt, kommt nicht umhin, sich mit dem Studierendenrat (StuRa) derselben auseinanderzusetzen. Bei anfänglicher Betrachtung dieses Gremiums erwächst schnell das Gefühl der Ehrfurcht, welches aus dem – freiwilligen – Engagement und der Fülle an Betätigungsfeldern des StuRa und seiner Mitglieder erwächst. Die Verlängerung des Anspruchs auf BAföG[1] vermag nicht über die Fülle an investierter Zeit und Nerven hinwegtrösten, welches ein Amt wie dieses fordert. Kulturelle Veranstaltungen wie das Eulenfreundefestival und die Sofatage, aber auch eine Vielzahl an Fachvorträgen und studentischen Initiativen wären ohne die Subventionen der Studierendenschaft und somit der administrativen Verwaltung des Studierendenrats schlichtweg unmöglich zu realisieren. Ob nun Prüfungs- und Sozialberatung oder einfach nur die täglichen Kopien, der StuRa hat neben seinen hochschulpolitischen Funktionen breite Aufgabenbereiche, mit denen er die Studierenden (meist ohne deren Wissen) umsorgen will.

Bei näherer Betrachtung stellen jedoch auch hochschulpolitische Laien fest, dass der ohnehin aufreibenden Arbeit durch mannigfache Eskapaden in und rund um den StuRa ein weiterer Klotz ans Bein gehangen wird. Dieser lässt den Weg über Stock und Stein des hochschulpolitischen Alltags zur Tortur werden. Dem Ritter Don Quijote gleich, kämpfen manche Delegierte des StuRa gegen Windmühlen, die durch bürokratischen (Über-)Eifer und latenter Selbstzwecklichkeit des Gremiums selbst angetrieben werden.
Diesem Treiben einen Spiegel vorzusetzen, um vielleicht das Trugbild aufzuzeigen und so dem Pusten und Blasen der eigenen Drachen zu begegnen, haben sich auf dieser Plattform interessierte Studierende gefunden, die mit Witz und einem Hauch Zynismus versuchen, dass aktuelle Geschehen in und um dieses repräsentative Gremium aufzuzeigen. Der Zweck unserer Artikel soll demnach nicht darin bestehen, den StuRa oder dessen Mitglieder in Misskredit gegenüber der Studierendenschaft zu bringen. Auch liegt es uns fern, alle Beteiligten (ob dem Gremium, den Referaten, Arbeitskreisen o.Ä. zugehörig) über einen Kamm zu scheren. Dagegen sollen pointiert Probleme aufgezeigt werden, welche zur Lähmung studentischer Selbstverwaltung führen und damit die Belange aller Menschen an der FSU betreffen.

Einen weiteren Teil unseres selbstgesetzten Aufgabenbereichs möchten wir in der Aufklärung über den StuRa und dessen Tätigkeit setzen. Der Eindruck, der uns stets bei Gesprächen mit Kommilitonen ereilt, vermittelt, dass kaum jemand die Arbeitsweise, die aktuellen Themen, den Tagungsort und die Delegierten des Gremiums kennt. Dies sowie andere aktuelle (von Euch gestellte) Fragen versucht Euch dieser Blog zu beantworten. Falls Euch also Anregungen unter den Nägeln brennen, dann wendet Euch mit einer kurzen Nachricht an uns.
Wir als interessierte Studierende sind es, die mit einem lachendem und einem weinendem Auge auf die Vorgänge im Gremium schauen. Die Freude über die reichhaltigen Errungenschaften einer verfassten Studierendenschaft mit all ihren Vorteilen weicht aber zusehends der Trauer über einen Überbau, der seine Basis längst verloren hat. Zu hoffen bleibt, dass unsere Kritik nicht als destruktive verhallt, sondern auch ein Besinnen auf das Wichtigste ermöglicht: Das Interesse und die Förderung der Studierendenschaft.
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[1] Für ein Semester pro zweisemestriger Amtszeit.